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Italien - Wahl: Berlusconi und Grillo erschrecken die Märkte

26. Februar 2013 , Geschrieben von The Risk Manager Veröffentlicht in #Common

Die Italiener haben gewählt: Das Mitte-Links-Bündnis von Pier Luigi Bersani konnte mit 29,54 Prozent aller abgegebenen Stimmen die Mehrheit im Abgeordnetenhaus erringen. Comebacker Berlusconi mit seinen Verbündeten erreichte 29,18 Prozent Stimmenanteil. Im Senat konnte Bersani aber nicht die Mehrheit der Sitze holen und Italien ist somit kaum regierungsfähig, denn es ist zumindest fraglich, dass sich Bersani auf Silvio Berlusconi einlassen wird, nur um eine Regierung zu stellen. Der Shooting Star der italienischen Politik "Beppe" Grillo - der aus dem Nichts auf weit über 20% Stimmenanteil kam - wird mit keiner anderen Partei zusammenarbeiten, lies er bereits verlauten. 

In der Konsequenz bedeutet das: Politische Blockade im Stiefelstaat. Ein möglicher Ausweg: Neuwahlen. Wir kennen das Schauspiel aus Griechenland. Dort wurde der erneute Urnengang mit der Abstimmung für oder gegen den Euro verknüpft - auch für Italien wäre eine solch klare Ansage durchaus wünschenswert. Berlusconi kann sich für Neuwahlen allerdings nicht erwärmen. Im Gegenteil: Er kann sich sogar ein Schulterschluß mit den Linken vorstellen.

Eines zeigt auch diese Wahl wieder: Wer ernshaft anfängt zu reformen, wird abgestraft. Oder weiss noch jemand wer Mario Monti war? Wer nur spart und verzichtet, ohne auf absehbare Zeit reale Verbesserungen der Gesamtsituation  erkennen zu können, weiss nicht wofür er das alles eigentlich tut und trägt solch einen politischen Kurs nicht lange mit.

Aus Bersanis Partei kam gestern Abend das Statement: Italien hat mit diesem Wahlausgang ein Problem auf EU Ebene. Es ist eine Wahl gegen den Euro und gegen Merkel.

Nun ja. Wußte gar nicht, dass Merkel letzten Endes auf EU - Ebene irgendetwas ernstzunehmendes für Deutschland durchsetzen konnte. Zumindest bei Themen, die innerhalb der EU auf energischen WIderstand gestoßen sind. Diesen Eindruck von unserer Kanzlerin im Ausland - denn "Mutti" sagt ja immer erstmal nein zu allem - nutzte lediglich Silvio Berlusconi geschickt aus, um Stimmung zu machen. Mit Erfolg.

Alles in allem würde ich sagen, es ist vor allem eine Breitseite gegen die politische Kaste, wenn ein Berufsclown wie Grillo, aus dem Stand ein derart gutes Ergebnis einfahren kann und die Politkasper damit düpiert. Durchaus auch aus deutscher Perspektive eine nachvollziehbare Stimmabgabe, wie ich finde. Zum Glück für die Etablierten in Berlin, tritt in Deutschland nicht Olaf Schubert zur Bundestagswahl an.

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