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Endlich haben die Deutschen die Wahl: Alternative für Deutschland

12. März 2013 , Geschrieben von The Risk Manager Veröffentlicht in #Common

Der deutsche Wähler bekommt rechtzeitig zur nächsten Bundestagswahl eine politische Alternative für Deutschland aufgetischt. Wer mit der Europapolitik der etablierten Volksvertreter in diesem Land nicht zufrieden ist, hatte bisher keine wirkliche Chance seinem Unmut über die immer größer werdenden Rettungsschirme und bankenfreundlichen Rettungsaktionen unserer Staatslenker Luft zu machen.

Es ist die erste ernstzunehmende Protestpartei deren Existenz sich direkt aus der aktuellen Eurokrise herleiten lässt. Bereits in diesen Tagen formiert sich die Gruppierung an deren Spitze der deutsche Ökonom Prof. Bernd Lucke steht. Es finden sich auch Unterstützer in ihren Reihen, die vormals Anhänger des Euro waren mittlerweile aber nicht mehr hinter dem Projekt der Gemeinschaftswährung stehen, weil sie die heutige Entwicklung im Euroraum nicht mehr für gut heißen können.

Auch wenn es sich bei der AfD um eine Protestpartei gegen den Euro in seiner jetzigen Augestaltung handelt: Es gibt bereits ein Parteiprogramm in dem auch grundsätzliche Ansätze zu Themen wie Alterssicherung und Familie, Energie-, Intergrations- und Bildungpolitik umrissen werden.

Ich werde hier nicht partei ergreifen. Allerdings halte ich es für nötig, diesen Leuten zu Bekanntheit zu verhelfen. Zwei Gründe sprechen dafür: 1. Sich in der jetzigen Lage gegen die vermeintliche "Political Correctness" in Deutschland zu stellen nötigt Respekt ab.2. Mit der sich nun entfaltenden Möglichkeit, eine klare Stimme gegen die zumindest fragwürdige und angeblich alternativlose Mainstream Europapolitik abgeben zu können, hat es endlich der deutsche Bürger in der Hand die Rolle Deutschlands in Europa eigenhändig zu bestimmen.

Genau das braucht unsere Demokratie mehr denn je, da die etablierten Parteien bewußt versuchen ihr Vorgehen bei der Euro - Rettungspolitik aus dem Kreuzfeuer demokratischer Mechanismen herauszuhalten, den Bürgern nur zögerlich reinen Wein einschenken und Verträge brechen. Allein für dieses Gebaren ist eine rote Karte für die etablierte Politik bereits überfällig.

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Die Alternative für Deutschland bekennt sich ausdrücklich zur demokratischen Grundordnung unseres Landes, aber auch zu einem gemeinsamen Binnenmarkt zwischen Europas Staaten. Sie besteht größtenteils aus Akademikern und Unternehmenslenkern mittelständischer Betriebe aber auch Journalisten, welche es sicher nicht nötig haben, zusätzlich eine politische Karriere starten zu müssen um sich zu profilieren. Dennoch wird der informierte Wähler den Hintergrund der maßgeblichen Personen innerhalb der neuen Partei unter die Lupe nehmen bevor er sein Häkchen macht. Wie es sich aktuell darstellt agieren diese Leute aus eigener Überzeugung heraus. Die Forderungen der AfD sind in sich konsitent und werden klar artikuliert. Genau diese Tatsache kann sich bei den nächsten Wahlen als Vorteil für die Alternative gegenüber der unschlüssigen und schlecht kommunizierten Vorgehensweise der Merkel - Regierung erweisen. Aufgrund eben erwähnter Punkte ist die AfD nach jetziger Kenntnislage für mich durchaus wählbar und authentisch. 

Bekommt die Alternative für Deutschland im September zur Bundestagswahl keinen signifikanten Stimmenanteil in der deutschen Bevölkerung, hat der wahre Souverän dieses Landes gesprochen, und gezeigt, dass er gewillt ist, in das Europa einzutreten wie es Frau Merkel und Brüssel derzeit auf den Weg bringen. Beschweren über die Konsequenzen, darf sich danach allerdings kein Deutscher mehr. Genauso sollte sich der Wähler darüber im Klaren sein, wie Hoch der Preis dieser alternativen Politik für Deutschland sein könnte.

Es kann mit ziemlicher Sicherheit schon jetzt vorausgesagt werden, dass der Mainstream (Politik&Medien) diese unbequeme Gruppe zu stigmatisieren versucht bevor sie überhaupt offiziell die Parteigründung hinter sich gebracht hat. Achtung - Präventivschlag Gefahr! Allerdings: Um dauerhaft Akzeptanz bei den deutschen Wählern zu erlangen, muss die Parteiführung der AfD tatsächlich unbedingt dafür sorgen, fragwürdige Parteimitglieder aus dem rechten Lager in Schach zu halten und sich klar von diesem Gedankengut abzugrenzen. Macht Herr Lucke und Co. das nicht glaubwürdig, ist diese Truppe dann doch nicht die Alternative, die die Partei für sich beansprucht.

Die Meinungsforscher behaupten die neue Partei wird - ähnlich der Protestpartei "Pro DM" vor der Euroeinführung -  bei den Bundestagswahlen kläglich scheitern. Diese Leute erinnere ich an ein Wahlplakat der CDU aus jener Zeit. Auf diesem wurde die Frage gestellt: "Was kostet uns der Euro"?

Die Antwort wurde gleich darunter mitgeliefert . *Die CDU  behauptete, dass eine Haftung für fremde Schulden in der Währungsunion völlig ausgeschlossen sei. Der Maastricht-Vertrag verbiete dies ausdrücklich. „Eine Überschuldung eines Euro-Teilnehmerstaats kann daher von vornherein ausgeschlossen werden.“

Liebe Meinungsforscher: So offensichtlich verschaukeln lässt sich keiner gerne.

Schwierig könnte es die Alternative für Deustchland dennoch haben, weil es der hiesigen Wirtschaft aktuell gut geht. Die Arbeitslosigkeit niedrig ist, die Auswirkungen der Euro - Krisenpolitik verzögert und nicht  in jedem Fall offensichtlich um die Ecke kommen könnten. Es ist zum jetzigen Zeitpunkt auch nicht klar absehbar, wie stark wir letztlich die Folgen der sich transformierenden Euro - Gruppe tatsächlich zu spüren bekommen werden. Die Endabrechnung des Euro - Projektes ist sozusagen noch offen

 

Der deutsche Sparer hingegen spürt erste Folgen der Euro-Transformation bereits: Negative Real - Renditen für sichere Geldanlagen trotz niedriger Inflation und gut laufender Wirtschaft. Dieses Paradox ist dem Euro geschuldet. Staatssanierung in Südeuropa durch die Hintertür, auf Kosten des deutschen Sparers und der Rentner. Gewollt durch die EU/EZB und gebilligt durch die deutsche Politik. Für die direkte Finanzierung der Pleitestaaten muss bereits der deutsche Steuerzahler in Gestalt des ESM herhalten.

Der deutschen Wirtschaft geht es im Moment zwar besser als in vielen Ländern. Deutschlands Wirtschaft und der Bundeshaushalt profitieren aber erst richtig seit den Systemverwerfungen an den Finanzmärkten nach Lehman vom Euro. Der Privatmann hingegen scheint finanziell überhaupt nicht am Euro zu profitieren, da die Deutschen für importierte Waren zuviel bezahlen, weil der Euro durch die schwächeren EU Mitglieder in Bezug zu unserer Wirtschaftsleistung unterbewertet ist. Dadurch geht Kaufkraft mutwillig verloren.

Studien der Notenbanken innerhalb der Eurozone lassen laut der Bundesbank/ FAZ den Schluß zu: Der gemeine Deutsche hat weniger Vermögen, als viele Bürger in den Euro -  Krisenländern. Auch wenn diese Studie vielleicht nicht generell den tatsächlichen Lebensstandard innerhalb eines EU Staates reflektiert, führt diese Erkenntnis dennoch zu der Frage: Warum wird der deutsche Steuerzahler - vor den einheimischen Bürgern des betreffenden Pleitestaats - zur Kasse gebeten, um für Schulden aufzukommen, mit denen er unmittelbar nichts zu tun hat? Genau das wurde schließlich  im Maastricht-Vertrag ausgeschloßen. Ich habe bereits vor einiger Zeit eine private Statistik der schweizer Großbank UBS zur Verschiebung der Haushaltseinkommen in den einzelnen Euro - Ländern - seit Beginn des europäischen Währungsblocks - gepostet. Sie zeigt: Auch die Einkommensseite der privaten Haushalte einiger "Euro - Nordstaaten" scheint auf Kosten mehrerer Pleitestaaten über die letzten Jahre geschrumpft zu sein.

Der deutsche Steuerzahler ist bei dem ganzen Spiel der Oberdepp. Erst wurde über seinen Kopf hinweg, und ohne wirtschaftliche Not, eine schon vor dem Start fragwürdige Währungsreform durchgeführt. Zum Dank soll er dann später für die unkalkulierbaren Risiken großer Institutionen auf der ganzen Welt geradestehen, die im Gegensatz zu ihm jahrelang richtig gut vom Euro profitiert haben.

Die Politik redet ständig von den bösen Finanzmärkten und tut auf der anderen Seite aus Angst alles, um sie aus ihrer Verantwortung für das eingegangene Risiko zu entlassen. Umso heuchlerischer in diesem Zusammenhang ist die Rückendeckung für diesen europapolitischen Kurs seitens der SPD und den Grünen. Diese Parteien bauen ihren Wahlkampf schließlich auf dem Thema "Böse Banken an die Ketten legen" auf. Die mehr als fragwürdige Börsensteuer muss dann als Alibi her, man trete den Märkten entgegen.

Was ist das für ein Währungsverbund, in dessen Gründungsvertrag nicht einmal der mögliche Ausstieg eines Landes geregelt ist? Bei aller Kritik an der Regierung Merkel - sie hat einen schweren Stand. Eingebrockt hat uns das Schlamassel die verantwortlichen Politiker der 1990er Jahre. So hat die Regierung Kohl es zugelassen, dass die "Südstaaten" heute innerhalb des EZB Direktoriums die solideren Länder aus dem Norden kalt stellen können. 

Nun ist aber Fakt: Eine fehlkonstruierte Einheitswährung, die droht ihre ursprünglich heeren Ziele zu verfehlen und stattdessen ein auseinanderdriften der Staaten innerhalb des Währungsraums befeuert, kann einfach nicht als alternativlos für die Zukunft dieses Kontinents angesehen werden. Zumal es sehr fraglich ist, ob die jetztige Sparpolitik echte Besserung bewirken kann. Noch wichtiger: Kann sie es innerhalb einer Zeitspanne, welche kurz genug ist, dass die betroffenen Menschen nicht vorher eine Revolte anzetteln? Kein europäischer Politiker kann ernsthaft von einem vorteilhaften Gemeinschaftsprojekt innerhalb Europas sprechen, wenn unterdessen Jugendliche gezwungen werden, aus ihren Heimatländern auszuwandern um nicht irgendwann im Müll nach Essbarem suchen zu müssen. Freunde und vor allem Familie puffern eine Zeit lang vieles ab, vor allem solange die Menschen in den Pleitestaaten noch Hoffnung auf baldige Besserung haben. Dauerhaft wird diese Situation nicht haltbar sein.

Diese Hoffnung der Leute schürt die Politik gezielt. Dass macht sie, indem sie zB davon redet, die Krise wäre jetzt so gut wie vorbei, nur weil die Finanzmärkte durch Herrn Draghi und seinem Versprechen die Wunderdroge "Gelddrucken" unbegrenzt einzusetzen wieder in ruhigeres Fahrwasser gekommen sind. Selbst wenn sich die wirtschaftliche Lage in den Südstaaten auf niedrigem Niveau stabilisiert, an Schuldenabbau ist nicht zu denken. Ein ähnlich scheinheiliges Spiel wird bei den Konjunkturprognosen getrieben. Die aktuellen Zahlen entsprechen der Wahrheit und werden beständig nach unten revidiert, während die Einschätzungen fürs nächste Jahr durchweg deutlich positiver ausfallen. Hierdurch sollen die Bürger der Krisenstaaten sozusagen bei der Stange gehalten werden. Ebenso klar ist, die direkten finanziellen Risiken für Deutschland als Hauptgeldgeber und letzte verlässliche Stütze der EU werden immer größer, und vor allem, unberechenbarer. Je mehr wir uns für Europa verbürgen, desto heftiger werden die Konsequenzen für Deutschland, wenn es letztlich tatsächlich zu Staatsbankrotten oder neuen ernsten Schieflagen bei ausländischen Großbanken kommen sollte. Dazu kommt das ungelöste Target II Problem. Diese Tatsachen bieten den Pleitestaaten gute Hebelpunkte um deutsches Geld locker zu machen. Selbst haben diese Länder hingegen keinen wirklichen Anreiz, aus dem Euro auszutreten.

 

Einer Rückabwicklung des Euro steht - vor allem aus Brüsseler Sicht - die Option Bundesstaat gegenüber. Europa muss zu einer Art Zentralstaat werden. Auf diesen Fixpunkt steuert die jetzige europäische Politik ganz klar hin. Die jetzige Währungsgemeinschaft kann technisch überhaupt nur langfristig existieren, wenn sie von einer umfassenden politischen Union getragen wird, in der die Zentralbank mit den Staat gemeinsame Sache macht und dadurch das System finanziert wird. Die Vielartigkeit Europas in jahrhunderte gewachsener Kultur,Tradition, Erfahrungen und Ansichten und der daraus resultierende Stolz vieler Europäer, ist bei der Überlegung zur Gründung eines echten Bundesstaates nicht zu unterschätzen. Europa ist kein Amerika, auch wenn das viele "Eurofighter" anders sehen. Die Idee Bundesstaat birgt immensen sozialen Sprengstoff für die Zukunft. In erster Linie dann, wenn es wirtschaftlich nicht gut läuft. Möglicherweise ist in unserem Zeitalter der Globalisierung für viele Menschen die Nation sogar noch wichtiger geworden. Dort suchen sie auf politischem Gebiet den Halt, der ihnen auf wirtschaftlichem Gebiet durch die Globalisierung verlorengegangen ist.  


Durch die Option "AfD" ist es für die Deutschen deshalb nun dringend an der Zeit, sich folgende Frage zu stellen: In was für einem Europa will ich eigentlich in Zukunft leben?

Ist es ein Zentralstaat mit allen wichtigen Befugnissen in Brüssel - mit wenig Handlungsspielraum für die nationalen Staaten und bedingungslosem Beistand für alle anderen Länder (nicht mehr Transferunion, sondern fremdbestimmte Haftungsunion ist dann zutreffend)? Wer sich diese Frage mit ja beantwortet, wählt einfach weiter die angestammten Parteien. Bevorzuge ich hingegen lieber einen starken Nationalstaat innerhalb einer länderübergreifenden Wirtschaftsgemeinschaft, der seine Entscheidungen weiterhin selbst treffen kann und nicht für das Handeln der anderen europäischen Regierungen geradestehen muss, ist die eigene Wählerstimme bei der AfD am besten aufgehoben.

 

Die Deutschen müssen sich klar darüber sein, den Euro wird es langfristig nur in Verbindung mit einem europäischen Zentralstaat geben.


Ein alleiniger Austritt Deutschlands aus dem Euro-Währungsverbund, ist für mich zum jetzigen Zeitpunkt nicht zwangsläufig die beste Wahl. Dank der Rettungspolitik der letzten drei Jahre stecken wir schon tief im Schlamm und sind erpressbar geworden. Es kann eigentlich nur dann eine Option sein, wenn es nach einem Rückzug Deutschlands zu keinem unkontrollierten Auseinanderbrechen des Währungsblocks kommt.

Der Aufsichtsratsvorsitzende und erfolgreiche deutsche Unternehmer Thiel (Knorr-Bremse) hierzu in einem Interview der WiWo:


"Ich möchte den Euro beibehalten. Ich möchte aber, dass wir den Preis bestimmen, den wir für die Vorteile des Euro zu zahlen bereit sind. Jedes Ziel muss einen Preis, eine rote Linie haben, die man nicht überschreiten darf. Das vermisse ich.

 

Langfristig wirtschaftlich am schlechtesten für alle Beteiligten ist es, wenn Deutschland und die Pleitestaaten weiter in einem Währungsboot sitzen bleiben und gleichzeitig die Intergration zwischen den EU-Staaten nicht beträchtlich vorankommt. Ein Preis ist so oder so zu zahlen, will die Politik Europa ernsthaft sanieren.


Seine Wählerstimme der Alternative für Deutschland zu geben muss nicht die komplette Rückabwicklung des Euros bedeuten. Alleine durch die Anwesenheit einer Protestpartei im Parlament könnten neue Denkanstöße stattfinden und die etablierte Politik auf den Boden der Demokratie und der Tatsachen zurückgeholt werden. Wenn der Druck der Protestler dazu führt, dass die deutsche Politik den Umbau der Währungsunion in eine Richtung forciert, die ein für Deutschland kalkulierbares Risiko bedeutet und das Dogma der EU des "Koste es was es wolle, alle drin oder alles aus" durchbrochen wird, wäre das aus deutscher Sicht bereits ein wünschenswerter Schritt nach vorne.

Ein so einschneidendes Ereignis wie die Einführung einer gemeinsamen Währung, kann nicht über die Köpfe der Menschen hinweg beschloßen werden, da sie spürbare Verpflichtungen und Folgen für jeden mit sich bringt. Es bedeutet eben einiges mehr, als nur den Wegfall des lästigen Devisenumtauschs vor dem nächsten Urlaub. Die Missachtung dieser demokratischen Legitimation und das Besserwissertum der Politik in wirtschaftlichen Angelegenheiten vor Einführung des Euro, wird der EU und Deutschland noch auf vielen Ebenen teuer zu stehen kommen. Der politische Wille zur totalen Integration und Auflösung nationaler Staaten innerhalb Europas, scheint mehr und mehr gegen den Willen der europäischen Wähler zu stehen. Diese immer offensichtlicher zu Tage tretende Divergenz scheint eine dauerhaft funktionierende Währungsunion unmöglich zu machen. Dieses auseinanderklaffen befeuert die europäische Politik auch ganz entscheidend selbst, indem sie mit ihrem Souverän kommuniziert, als sei dieser ein geistig Minderbemittelter. Wie will jemand einen anderen Menschen für ein Projekt begeistern, wenn man seinem Gegenüber nicht authentisch und von der Sache überzeugt entgegentritt? Die europäische Politik Elite wirkt in der EU Frage wie ein planlos gaggander Hühnerhaufen, der selbst nicht genau weiss, in welche Richtung es mit welchen Mitteln gehen soll. Über zunehmende Europa - Verdrossenheit, sollten sich unsere Politiker also in keinster Weise wundern. Bis zum Jahr 2010 war das alles kein Thema, weil es so schien, als würden alle in der EU vom Euro profitieren. Jetzt muss von allen Farbe bekannt werden.

*Quelle: FAZ.NET

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