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EFSF und die Slowakei - jetzt wird es interessant!

10. Oktober 2011 , Geschrieben von Der Risikomanager Veröffentlicht in #Common

Zu diesem Thema passend, nochmal ein Hinweis auf meine Umfrage (oben links auf der Site): Wie seht ihr die Vergemeinschaftung der Schulden in Europa? Mehrfachnennungen sind möglich. Der Poll wird bald beendet, eine aussagekräftige Teilnehmerzahl wäre wünschenswert (bis jetzt knapp 50).

Am morgigen Dienstag steht in der Slowakei die Parlamentsentscheidung zur Aufstockung der EFSF an. Anscheinend steht das JA zu ebendieser weiterhin ernsthaft auf der Kippe. Ohne Einstimmigkeit innerhalb der Eurostaaten würde das Vorhaben tatsächlich platzen.

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Die Oppositionsparteien werden allem Anschein nach mit nein Stimmen. Dabei hat die Partei SaS ihre Zustimmung an - für die Regierung - fast inakzeptable Bedingungen geknüpft.

Zu den Bedingungen der SaS hätte gehört, dass die Slowakei schon jetzt eine Teilnahme am Stabilisierungsmechanismus ESM ausschließt, der dem EFSF ab 2013 nachfolgen soll. Auch sollte sich die Slowakei schon beim jetzigen Rettungsschirm für jede einzelne Maßnahme zugunsten von verschuldeten Ländern ein nationales Veto vorbehalten.

Quelle: Handelsblatt

An alle Daytrader die sich auf etwaige Turbulenzen an den Märkten vorbereiten, aufgepaßt: Auch wenn bei der Abstimmung morgen keine Mehrheit zustande kommen sollte. In der Slowakei dürfen bei Fragen zu internationalen Gesetzen zwei Abstimmungen stattfinden. Und bei einer zweiten, könnte sich die andere Oppositionspartei Smer doch noch umentscheiden und ihre Zustimmung geben. Dann wäre eine notwendige Stimmenmehrheit greifbar.

Der Smer scheint es nur um eigene Interessen zu gehen, denn sie wollen bis jetzt nur nicht für Ja votieren, weil sie der Regierung einen Schlag versetzen wollen, um dann Neuwahlen zu erreichen. Prinzipiell ist sie aber auch pro EFSF eingestellt.

Warten wir mal ab und trinken etwas Tee.

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